So entkommen Sie den EU-Haftungsfallen von ESM, EDIS, SRB und ESRB

Vier Abkürzungen, mit denen kaum einer was anzufangen weiß, die aber eines Tages sehr gefährlich werden können für Ihr Erspartes und Kapital – wenn Sie keine Vorkehrungen treffen. Erfahren Sie, was es damit auf sich hat und was Sie zum eigenen Schutz unbedingt tun sollten:

Was ist ESM?
ESM ist der European Stability Mechanism, also der Europäische Stabilitäts-Mechanismus, von dem Sie wohl am ehesten schon mal etwas gehört haben.

Diese Finanzierungsinstitution der EU mit Sitz in Luxemburg wurde bereits 2012 gegründet und ist Teil des „Euro-Rettungsschirms“.

Der ESM soll überschuldeten, zahlungsunfähigen Mitgliedstaaten der Eurozone (das sind die 19 Staaten, die den Euro als Währung haben) Not-Kredite und Bürgschaften gewähren, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern. Das bekannteste Beispiel ist Griechenland.

Der ESM ist von jeglichen Beschränkungen, Zulassungs- und Lizenzierungspflichten, wie sie sonst für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsunternehmen gelten, befreit (Art. 32).

Von den 19 Euro-Staaten haftet Deutschland zu fast 27% aller jemals und in Zukunft gewährten Kredite und Bürgschaften. Mit anderen Worten: Durch den ESM ist Deutschland – und damit seine Bürger und Steuerzahler – unbeschränkt haftbar für andere Euro-Länder.

Was ist EDIS?
EDIS steht für European Deposit Insurance Scheme, auf Deutsch: Europäische Einlagensicherung. Sie ist zwar noch in Planung, aber man kann fest davon ausgehen, dass sie kommen wird. Was ESM auf staatlicher Ebene ist, wird EDIS auf Banken-Ebene sein: Die deutschen Sparer und Anleger haften für zahlungsunfähige andere europäische Banken.

Sie glauben, mit Ihrem Guthaben bei Ihrer Bank sind Sie ein Sparer bzw. Anleger? Falsch! Sie sind ein Gläubiger Ihrer Bank. Denn Ihre Kontoguthaben und Einlagen wie Tagesgelder, Festgelder, Sparbücher, Sparbriefe sind genau genommen Kredite an Ihr Geldinstitut. Die EU will aber, dass in Zukunft nicht mehr die Steuerzahler für eine Bank in Schieflage oder Insolvenz aufkommen sollen (sog. Bail-out), sondern die Kunden der Bank selbst (bzw. nach Vollendung der Bankenunion alle EU-Bankkunden - sog. Bail-in). Zu diesem Zweck hat die Europäische Union seit ca. 2013 alle rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Ihre Guthaben und Einlagen in der EU sind also bei einem Crash in Gefahr, als Gläubiger sehen Sie Ihre Gelder entweder nicht mehr oder nur einen Teil. Lösung siehe unten Abschnitt "Wie entkommen Sie den Haftungsfallen?".

Was ist SRB?
SRB steht für Single Resolution Board. Diese 2015 eingerichtete EU-Behörde mit Sitz in Brüssel dient der Abwicklung von zahlungsunfähigen Finanzinstituten. Die Satzung sieht vor, dass Sparer und Anleger zur Sanierung oder Abwicklung notleidender Banken enteignet werden können.

Was ist ESRB?
ESRB steht für European Systemic Risk Board, auf Deutsch: Ausschuss für Systemrisiken. Dieser hat unlängst vorgeschlagen, dass „in Notfällen“ die Kurse von ETFs und Investmentfonds ausgesetzt werden können. ETFs (Exchange Traded Funds, auf Deutsch: börsengehandelte Fonds) gelten zurzeit noch als Sondervermögen und unterliegen damit nicht dem Konkursrisiko des Emittenten. Mit diesem Anleger-Schutz könnte es vorbei sein, wenn der Vorschlag des ESRB Wirklichkeit wird. Auch sonstige Wertpapierdepots sollen dann zur Abwicklung zahlungsunfähiger Banken herangezogen werden, vermuten Experten.

SAG
Zusätzlich gibt es noch das deutsche Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (kurz: SAG), das auf EU-Recht beruht. Im Gegensatz zu früheren Banken-Rettungen sollen künftig nicht mehr die Steuerzahler für die Sanierung bzw. Abwicklung aufkommen, sondern die Sparer und Anleger der betroffenen Bank.

Wie entkommen Sie den o.g. Haftungsfallen?
Die Anzeichen deuten klar darauf hin, dass Steuerzahler, Sparer und Anleger in der EU in verstärkt Haftung genommen werden sollen.

Dieser drohenden Gefahr können Sie ganz einfach ausweichen:
Verlagern Sie Ihre Konten und Depots in Länder, die nicht der EU angehören wie beispielsweise die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen, Kanada usw.

Dort gilt EU-Recht nicht; somit haben ESM, EDIS, SRB und ESRB keine negativen Auswirkungen auf Ihre Ersparnisse und Kapitalanlagen.

Speziell in der Schweiz gibt es zwei empfehlenswerte Discountbroker, bei denen nur Schweizer und kein EU-Recht zur Anwendung kommt:

• Swissquote
  
• Strateo